Wahlen & Abstimmungen

Information zum Wahltermin 

Im Bundesgesetzblatt, Teil I, Nr. 213 vom 16.08.2023 wurde die „Bekanntmachung des Wahltages für die Europawahl 2024“ veröffentlicht.

Anlässlich der zehnten allgemeinen unmittelbaren Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments findet die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland am 9. Juni 2024 statt.
 

Information zum Wahltermin 

Im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg, Teil II – Verordnungen, Nr. 57 vom 21.08.2023 wurde die „Verordnung über den Wahltag und die Wahlzeit der landesweiten Kommunalwahlen 2024 (Kommunale Wahltagverordnung 2024 – KWahltagV 2024) bekanntgemacht. 

Gemäß § 1 Abs. 1 finden die allgemeinen Wahlen zu den Gemeindevertretungen der kreisangehörigen Gemeinden sowie Abs. 2 die unmittelbaren der Ortsbeiräte oder der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher am 9. Juni 2024 in der Zeit von 08:00 bis 18:00 Uhr statt. 
Etwa notwendige werdende Stichwahlen der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher finden nach § 2 am 30. Juni 2024 ebenfalls von 08:00 bis 18:00 Uhr statt. 

Aufruf zur Besetzung des Wahlausschusses 
Entsprechend des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes ist  in der Gemeinde Niedergörsdorf ein Wahlausschuss zu bilden, der aus der Wahlleiterin, ihrer Stellvertreterin sowie fünf Beisitzer*innen besteht (siehe Fläming-Info 03/2023).
Wir bitten Parteien, politische Vereinigungen und Wählergruppen, für eine Tätigkeit im Wahlausschuss bis 31.12.2023 wahlberechtigte Personen vorzuschlagen.

Ich weise darauf hin, dass Wahlbewerber*innen, Vertrauenspersonen und stellv. Vertrauenspersonen für Wahlvorschläge nicht zu Mitgliedern eines Wahlorgans (Wahlausschuss und Wahlvorstände) bestellt werden dürfen. 
Eine Tätigkeit in mehr als einem Wahlorgan ist nicht möglich. 

Vorschläge nehme ich per Mail unter hauptamt@niedergoersdorf.de oder postalisch an Gemeinde Niedergörsdorf, Wahlleiterin, Frau Schütze, Dorfstraße 14 f, 14913 Niedergörsdorf entgegen. 

Schütze
Wahlleiterin